Der rheinland-pfälzische Landtag

Auf Landesebene entscheiden die Wählerinnen und Wähler im Zuge der Landtagswahl über ihre Vertreterinnen und Vertreter im Landesparlament, dem Landtag, welche sie jeweils für die Dauer einer fünfjährigen Legislaturperiode vertreten. In Rheinland-Pfalz fand die letzte Landtagswahl am 14. März 2021 statt. Die aus der Zusammensetzung des Landtags hervorgehende Landesregierung gestaltet anschließend nicht nur die Politik für das Bundesland Rheinland-Pfalz, sondern hat zugleich die Möglichkeit, die Angelegenheiten des Landes über den Bundesrat in die Politik auf Bundesebene einzubringen.

Der Deutsche Bundestag

Wie in allen deutschen Bundesländern, so können auch die rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger durch die Teilnahme an Bundestagswahlen über die personelle Besetzung des Bundestags, dem deutschen Parlament, bestimmen. Aus den Mehrheitsverhältnissen im Parlament ergibt sich, zumeist als Resultat von Koalitionsverhandlungen, die Bundesregierung sowie durch eine Wahl vonseiten der Parlamentarierinnen und Parlamentarier die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler. Der 20. Bundestag wurde am 26. September 2021 gewählt.

Hierzu diskutierten wir etwa im frisch sanierten Deutschhaus des Mainzer Landtags über die Chancen und Herausforderungen digitaler Wahlbegleitung. Passend zum Thema konnten Sie diese Veranstaltung selbstverständlich auch im Livestream verfolgen, eine Aufzeichnung befindet sich hier. Im Vorfeld dazu boten wir einen Workshop für Jugendliche an, die im „Reallabor Demokratie“ des Landtags ausgewählte Angebote rund um Wahl-O-Mat und Co. ausprobieren und diskutieren können. Außerdem informierten wir ab dem 6. September immer montags zwischen 17:30 und 18:30 Uhr in unserer kleinen Webtalk-Reihe „Bundestagswahl 2021 leicht gemacht“ in Zusammenarbeit mit Thomas Landini von der landesweiten Service- und Beratungsstelle „Inklusion in der Weiterbildung“ erstmals auch in einfacher Sprache über den Prozess und die Relevanz der Wahl. Und unter dem Hashtag #RLPmachtmit! haben wir eine Kampagne gestartet, die Partizipationsprojekte und engagierte junge Erwachsene in Rheinland-Pfalz vorgestellt hat. Benötigen Sie weitere Informationen zum Thema Wahlen, schauen Sie doch mal in unseren digitalen Büchertisch. 

Wahlen zum Europäischen Parlament

Des Weiteren ist die Bundesrepublik Deutschland eines von 27 Mitgliedern der Europäischen Union, einer einzigartigen Vereinigung verschiedener europäischer Länder zu einem Staatenbund zum Zweck einer gemeinsamen wirtschaftlichen und politischen Gestaltung Europas. Auch diese Entscheidungsebene verfügt über eigene politische Institutionen, die im Rahmen eines demokratischen Prozesses bestimmt werden. Das Parlament der Europäischen Union, das Europäische Parlament, wird in einem Turnus von fünf Jahren durch die Auswahl von Mandatsträgerinnen und -trägern neu gebildet, an der die Bürgerinnen und Bürger aller europäischen Mitgliedsstaaten sich beteiligen können.

Was bietet die Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz hierzu an?

Das Navigieren durch den teilweise komplexen Dschungel an Informationen und Themen vor und während eines Wahlkampfes ist nicht immer einfach. Die Landeszentrale begleitet die vielfältigen Möglichkeiten der politischen Beteiligung mit verschiedenen Formaten und Veranstaltungen, die eine Hilfestellung und ein vertieftes Auseinandersetzen beim Informieren über die diskutierten Themen und Positionen der kandidierenden Parteien ermöglichen sollen. Ein vielgenutztes und sehr bekanntes Angebot ist beispielsweise der digitale „Wahl-O-Mat“, der bei Landtags- und Bundestagswahlen in Kooperation mit der Bundeszentrale für politische Bildung entsteht und zusammen mit jungen Menschen erstellt wird. Mithilfe von Thesen zu Sachfragen aus verschiedenen Themenbereichen können die Nutzerinnen und Nutzer prüfen, inwiefern ihre persönlichen Positionen mit den Programmen der antretenden Parteien übereinstimmen. Neu in unserem Portfolio ist zudem eine Anwendung von Diskutier Mit Mir, die es Bürgerinnen und Bürgern erlaubt, anonym mit Personen zu diskutieren, die zu verschiedenen Themen zuvor explizit andere Meinungen geäußert haben. Zusätzlich gibt es im Vorfeld von Wahlen eine Reihe weiterer Formate.

Egal, ob Sie sich einen vertieften Überblick über den Wahlprozess verschaffen, in eine Diskussion mit Parteien, Kandidaten oder anderen Bürgerinnen und Bürgern eintreten oder weitere Hintergründe zu bestimmten Themen im Wahlkampf erfahren möchten - wir haben sicherlich auch ein Angebot, das Sie interessiert! Die nachfolgenden Seiten bieten dazu eine Vielzahl von Informationen und Hinweisen, um sich sowohl mit dem Thema Wahlen an sich als auch mit den unmittelbar anstehenden Wahlen auseinanderzusetzen.

Sämtliche Informationen, die in dieser Übersicht zusammengestellt wurden, stammen von den Internetseiten der Bundeszentrale für politische Bildung sowie aus hier bestellbaren Publikationen, insbesondere aus dem Titel „Kommunalpolitik in den deutschen Ländern“ von Andreas Kost und Hans-Georg Wehling.